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Keine Kontrollen am Brenner: (Fast) Ganz Italien jubelt (Gelesen: 12735 mal)
Claudio
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Keine Kontrollen am Brenner: (Fast) Ganz Italien jubelt
14.05.2016 um 10:35:07
 
Mit Handschlag besiegelt: Die beiden Innenminister Angelino Alfano und Wolfgang Sobotka haben am Freitag am Brenner versichert, dass es dort keine Grenzkontrollen geben werde – zumindest bis auf Weiteres. Italien jubelt. Doch eine Partei ist stinksauer und fordert Alfanos Rücktritt...

Südtirol Online:
http://www.stol.it/Artikel/Politik-im-Ueberblick/Politik/Keine-Kontrollen-am-Bre...
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Man mag so alt, so gelehrt, so weise und so geschmackvoll sein als man will - eine Reise nach Italien gibt immer noch dem Geist ein neues Gepräge. (Lichtenberg, 1785)
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j.l.
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Re: Keine Kontrollen am Brenner: (Fast) Ganz Italien jubelt
Antwort #1 - 14.05.2016 um 20:38:53
 
Das kleine Oesterr. zwingt das "grosse Land" Italien zum handeln. Die verschaerften Kontrollen durch Italien werden aber nicht lange andauern. Wenn dann wieder Fluechtlinge ohne Registrierung durchgewunken werden, wird Oesterr. hoffentlich aktiv werden und die Zaeune errichten. Vorbereitet ist schon alles. Was Erpressung anbelangt, fuer Italien nichts neues.
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pepone
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Re: Keine Kontrollen am Brenner: (Fast) Ganz Italien jubelt
Antwort #2 - 14.05.2016 um 21:22:52
 
Das ganze System ist schwachsinnig. Es gibt keinen Grund, warum die leicht erreichbaren Staaten wie Griechenland, Italien, Spanien und diverse Balkanlaender Frau Merkels Einladung ausbaden sollen. Wuerde es keine Anreize geben wuerde die Anzahl der Emigranten drastisch zurueckgehen und es kaemen nur die, die wirklich Hilfe benoetigen und nicht die "ein besseres Leben-Sucher", diese waeren dann europaweit aufzuteilen. Aber so lange sich es in Deutschland als Asylbewerber besser lebt, wie als Afrikanischer Tageloehner wird sich daran wohl nichts aendern.....
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Re: Keine Kontrollen am Brenner: (Fast) Ganz Italien jubelt
Antwort #3 - 15.05.2016 um 07:52:42
 
Deutschland wird heuer voraussichtlich 600.000 Fluechtlinge aufnehmen, Oesterreich 35.000. Italien hat schon lange Fluechtlinge durchgewunken bevor Angela Merkel die humanitaere Soforthilfe angeboten hat. Ein grosses Problem in Italien ist, dass eine Person, die ihre Fingerabdruecke nicht nehmen lassen will, von Gesetz her sie nicht nehmen lassen muss. Ob das vorauseilender Opportunismus in Bezug auf die Fluechtlingsproblematik ist oder einfach Folge kriminellen Einflusses auf die Gesetzgebung, im Endergebnis ist niemand in Italien daran interessiert, Fluechtlinge zu registrieren.
http://www.ilfattoquotidiano.it/2015/12/09/migranti-ue-pronta-a-punire-litalia-p...
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pittiplatsch
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Re: Keine Kontrollen am Brenner: (Fast) Ganz Italien jubelt
Antwort #4 - 15.05.2016 um 11:20:27
 
pepone schrieb am 14.05.2016 um 21:22:52:
Das ganze System ist schwachsinnig. Es gibt keinen Grund, warum die leicht erreichbaren Staaten wie Griechenland, Italien, Spanien und diverse Balkanlaender Frau Merkels Einladung ausbaden sollen. Wuerde es keine Anreize geben wuerde die Anzahl der Emigranten drastisch zurueckgehen und es kaemen nur die, die wirklich Hilfe benoetigen und nicht die "ein besseres Leben-Sucher", diese waeren dann europaweit aufzuteilen. Aber so lange sich es in Deutschland als Asylbewerber besser lebt, wie als Afrikanischer Tageloehner wird sich daran wohl nichts aendern.....


Das ist doch wirklich AfD-Sprech. Angela Merkel hat niemanden eingeladen, sondern versucht, mit einer humanitären Geste eine unhaltbare Situation zu entschärfen. Ob das weise oder naiv war, wird die Zeit zeigen.

Was ist denn die Alternative zu
Zitat:
Aber so lange sich es in Deutschland als Asylbewerber besser lebt, wie als Afrikanischer Tageloehner
?

Kann doch nur eine sein: keinen mehr reinlassen, das Asylrecht abschaffen und damit international anerkannte Menschenrechte missachten. Das Asylrecht wurde sicher nach dem 2. WK und während des Kalten Krieges unter anderen Umständen eingeführt, ich würde gern mal einen vernünftigen Vorschlag hören, wie man es menschenrechtskompatibel den aktuellen Entwicklungen anpassen kann.
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montalbano
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Re: Keine Kontrollen am Brenner: (Fast) Ganz Italien jubelt
Antwort #5 - 15.05.2016 um 14:01:08
 
ich möchte mich voll und ganz der meinung von pitti anschliessen ...

wenn wir es nicht schaffen, in ganz europa endlich an einem strang zu ziehen und die flüchtlinge über den ganzen kontinent zu verteilen ( in diesem fall kämen auf ca 400 "ureinwohner" ca 1 flüchtling! ), dann sollten wir uns schämen.

ich hab diese afd- und pegidadenkscheisse so was von satt ....


monta
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pepone
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Re: Keine Kontrollen am Brenner: (Fast) Ganz Italien jubelt
Antwort #6 - 15.05.2016 um 15:21:22
 
Montalbano, Dir muss da wohl ein Rechenfehler unterlaufen sein, die Quote von 400 / 1 ergibt sich ja schon alleine aus den Asylbewerbern des vergangenen Jahres in welchem auf die rund 500 Millionen Eu-Buerger rund 1.3 Millionen Asylbewerber kamen. Die sind ja nicht mit dem Jahreswechsel auf einmal verschwunden. Somit erhoeht sich die tatsaechliche Quote um ein vielfaches.

Pittiplatsch, dass grosse Problem sind ja nicht die Syrer die vor tatsaechlich vor Krieg fluechten, sondern eben die Personen, welche aus wirtschaftlichen Gruenden in die EU wollen. Im schlimmsten Fall 20 Millionen gefluechtet Syrer wuerde Europa vielleicht noch irgendwie vertragen, ein paar hundert Millionen afrikanische Wirtschaftsfluechtlinge mit Sicherheit nicht. Um dann auch noch mal auf die unseelige Frau Bundeskanzlerin zu sprechen zu kommen,es mag sein, dass Du es vielleicht nicht als Einladung aufgefasst hast, das ist aber nicht weiters wichtig, den einige Millionen Menschen haben es eben als Einladung aufgefasst. Was mich daran unglaublich wuetend macht, ist das Millionen von Menschen, die nie eine Chance auf Asyl haben, Hoffungen gemacht wurden, viele von Ihnen sich auf den Weg gemacht haben und ein gewisser Teil dabei ersoffen ist. Die liebe Frau Merkel traegt nach meiner Meinung eine enorme Schuld am Tod vieler Menschen.
Die wirksamste Moeglichkeit nach meiner Meinung um der Situation Herr zu werden waere 1. Eine klare Absage an alle Scheinasylanten 2. Eine klare Ansage an alle die zu uns kommen, dass ihr Aufenthalt nur von kurzer Dauer sein wird und nach Beendigung der Konflikte direkt wieder die Heimreise angetreten werden muss 3. Bei Straftaten sofortige Ausweisung und lebenslanges Einsreiseverbot.
Eine Loesung die den Menschenrechten entspricht? Nun die Basis dafuer ist die Menschenrechtskonvention, die grob folgendes aussagt: Als Flüchtlinge anzuerkennen sind Menschen, wenn sie, wie es im Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 heißt, sich außerhalb ihres Heimatlandes befinden und berechtigte Furcht haben müssen, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Gesinnung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe verfolgt zu werden. Wirtschaftliche Not, Naturkatastrophen, Krieg oder Armut werden nicht als Fluchtgründe im Sinne des internationalen Asylrechts anerkannt. Den z. B. durch Krieg vom Tode bedrohten Menschen kann jedoch ein zeitweiliger subsidiärer Schutz gewährt werden, etwa für die vom seit 2011 andauernden syrischen Bürgerkrieg betroffenen Menschen.
Klare Sache eigentlich Kriegsfluechtlinge bekommen zeitweilig Asyl und kehren dann wieder zurueck, die wenigen, welche tatsaechlich verfolgt etc. werden sind sicherlich nicht das Problem. Wobei ich das eigentlich auch etwas zwiespaeltig finde und mal die Frage in den Raum stelle, ob Jemand, der in Deutschland seine politische Meinung zur schau stellt und sagen wir mal den Hitlergruss zeigt und deswegen (nach meiner Meinung auch zurecht) staatlicherseits verfolgt
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pepone
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Re: Keine Kontrollen am Brenner: (Fast) Ganz Italien jubelt
Antwort #7 - 15.05.2016 um 15:34:21
 
wird, dann nicht eigentlich das Recht haben muesste in einem anderen Staat Asyl zu beantragen ?
Dann waere da auch mal das Thema mit den Kosten und dem Erfolg der Investitionen in die Neubuerger.
94 Mrd. sollen bis 2020 aufgewendet werden, im Jahr also rund 24 Mrd. , das sind pro Kopf rund 10 € im Monat. 10 € im Monat, die der Staat also mal wieder ungefragt aus dem Geldbeutel angelt, letztlich von jedem....
Ein Blick zu den doch bislang recht vorbildlichen Schweden zeigt dann doch auch wie gut die Gelder angelegt sind: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/arbeitsmarktintegration...
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Re: Keine Kontrollen am Brenner: (Fast) Ganz Italien jubelt
Antwort #8 - 15.05.2016 um 16:06:43
 
pepone ..... nehmen wir mal an, alles, was du schreibst, stimmt .....

ABER: schämst du dich nicht wenigstens dabei, wenn dir 10 euro im monat zu viel sind, um 1,3 millionen ( deine zahl) menschen ein menschenwürdiges leben zu ermöglichen ???

pfui....
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Antwort #9 - 15.05.2016 um 16:22:12
 
pepone schrieb am 15.05.2016 um 15:21:22:
Als Flüchtlinge anzuerkennen sind Menschen, wenn sie, wie es im Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 heißt, sich außerhalb ihres Heimatlandes befinden und berechtigte Furcht haben müssen, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Gesinnung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe verfolgt zu werden. Wirtschaftliche Not, Naturkatastrophen, Krieg oder Armut werden nicht als Fluchtgründe im Sinne des internationalen Asylrechts anerkannt.

Das Asylrecht verlangt, dass die Umstände jedes einzelnen Antragstellers geprüft werden und danach eine Entscheidung gefällt wird. Will man das nicht mehr tun, bleibt als Alternative nur die Abschaffung des Asylrechts für Leute aus gewissen Staaten, um gar keine Einzelfallprüfung mehr vornehmen zu müssen (man erklärt die Herkunftsstaaten einfach für sicher). Damit liegt man zwar zu über 90% richtig (was die rein rechtlichen Ansprüche auf Asyl angeht), wird aber gleichzeitig einigen 1000 berechtigten Antragstellern ein Menschenrecht verweigern. Wie soll dieses Dilemma gelöst werden?

Abgesehen davon ist ja in Europa auch keine wirkliche Einsicht zu sehen, was zum Beispiel die wirtschaftlichen Ursachen des massiven Einwanderungsdrucks angeht. Da hat das EU-Parlament mal ausnahmsweise die Importquoten für tunesisches Olivenöl erhöht und in Italien schreien die Bauern auf.
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Re: Keine Kontrollen am Brenner: (Fast) Ganz Italien jubelt
Antwort #10 - 15.05.2016 um 17:07:47
 
Montalbano, es bleibt ja nicht dabei, oder denkst Du, dass wenn diese Menschen in Europa fuer ihre Verhaeltnisse "luxusversorgt" werden, der Rest dann zu Hause bleibt? Man sollte auch einmal bedenken, dass es, abgesehen mal von den "echten" Kriegsfluechtlingen, ja nicht die Armen, Schwachen und somit wirklich hilfsbduerftigen Menschen sind, die Europa erreichen, nein es sind groesstenteils junge, leistungsfaehige Menschen. Den die "Investition" in die "Flucht" muss sich ja, in Form von Geldueberweisungen in die Heimat, auszahlen, das bekommte eine alte und fusskranke Frau nicht mehr hin.....
Seltsamerweise spricht niemand der Pro-Asyl-Anhaenger ueber die Folgen, wenn die leistungsfaehigste Teil der Bevoelkerung ein Land verlaesst. Positiv fuer ein Land und dessen eigenstaendige wirtschaftliche und politische Entwicklung ist es mit Sicherheit nicht.

Das Dilemma koennte man ganz einfach dadurch loesen, dass man es wirtschaftlich unattraktiv macht nach Europa zu kommen. Die Spreu vom Weizen laesst sich so am ehesten trennen. Ich bin ueberzeugt, dass die Anzahl von Fluechtlingen z.B. aus dem Mahgreb sich massiv verringern wuerde, wenn sie wuessten, dass sie die naechsten 5 Jahre irgendwo in der rumaenischen Einoede verbringen muessten. Jemand, der wirklich unterdrueckt wird, der ist dankbar dafuer, fuer einen Wirtschafstfluechtling ist es eine Einbahnstrasse.
Das die italienischen Landwirte gegen Importe wettern ist doch kein Wunder, oder? Von Ihnen wird erwartet, dass sie zu guenstigen Preisen liefern und dabei noch einen verneunftigen Lohn bezahlen. wie soll das funktionieren, wenn ein Arbeiter in Tunesien ca. 200 € im Monat bekommt, dem Italienischen aber rd. 1000 € zustehen? Viele der Kulturen in Italien sind, auch aufgrund der Topographie von Handarbeit abhaengig und wenn sich der Preis eines Produktes wie z.B. Olivenoel zu einem grossen Teil aus der eingesetzten Arbeitskraft ergibt, muss man Handelshemnisse aufbauen. Ansonsten keonnen wir uns in Zukunft noch mehr aufgegebene Olivenhaine anschauen.....
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Re: Keine Kontrollen am Brenner: (Fast) Ganz Italien jubelt
Antwort #11 - 15.05.2016 um 17:47:40
 
pepone schrieb am 15.05.2016 um 17:07:47:
Montalbano, es bleibt ja nicht dabei, oder denkst Du, dass wenn diese Menschen in Europa fuer ihre Verhaeltnisse "luxusversorgt" werden, der Rest dann zu Hause bleibt? Man sollte auch einmal bedenken, dass es, abgesehen mal von den "echten" Kriegsfluechtlingen, ja nicht die Armen, Schwachen und somit wirklich hilfsbduerftigen Menschen sind, die Europa erreichen, nein es sind groesstenteils junge, leistungsfaehige Menschen. Den die "Investition" in die "Flucht" muss sich ja, in Form von Geldueberweisungen in die Heimat, auszahlen, das bekommte eine alte und fusskranke Frau nicht mehr hin.....


sorry, aber wenn ich sowas lese, könnt ich kotzen....
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Antwort #12 - 15.05.2016 um 18:05:43
 
Ja, die Wahrheit ist manchmal bittter...
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Re: Keine Kontrollen am Brenner: (Fast) Ganz Italien jubelt
Antwort #13 - 15.05.2016 um 18:26:44
 
deine wahrheit ...... oder das, was du dafür hältst .....

kommt an diversen stammtischen sicher gut .....
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Re: Keine Kontrollen am Brenner: (Fast) Ganz Italien jubelt
Antwort #14 - 15.05.2016 um 18:42:55
 
pepone schrieb am 15.05.2016 um 17:07:47:
Das Dilemma koennte man ganz einfach dadurch loesen, dass man es wirtschaftlich unattraktiv macht nach Europa zu kommen. Die Spreu vom Weizen laesst sich so am ehesten trennen. Ich bin ueberzeugt, dass die Anzahl von Fluechtlingen z.B. aus dem Mahgreb sich massiv verringern wuerde, wenn sie wuessten, dass sie die naechsten 5 Jahre irgendwo in der rumaenischen Einoede verbringen muessten. Jemand, der wirklich unterdrueckt wird, der ist dankbar dafuer, fuer einen Wirtschafstfluechtling ist es eine Einbahnstrasse.

So einfach lässt sich das Problem eben nicht lösen. Die Staaten haben eine völkerrechtliche Verpflichtung, Asylbewerbern während des Verfahres mit Obdach, Gesundheitsversorgung, Ernährung usw, zu versorgen. Das führt auch leider zu unschönen Erscheinungen, dass in manchen Staaten (z.B. Italien) Asylbewerber Leistungen erhalten, die eigenen Staatsbürgern nicht gewährleistet werden. Sie in die rumänische Einöde abzuschieben, ist nicht möglich, weil Rumänien da nicht mitmacht und jeder Staat seiner Pflicht trotzdem nachkommen muss. Die EU ist kein Staat. Man kommt darum nur rum, wenn man das Asylrecht faktisch abschafft.

pepone schrieb am 15.05.2016 um 17:07:47:
Das die italienischen Landwirte gegen Importe wettern ist doch kein Wunder, oder? Von Ihnen wird erwartet, dass sie zu guenstigen Preisen liefern und dabei noch einen verneunftigen Lohn bezahlen. wie soll das funktionieren, wenn ein Arbeiter in Tunesien ca. 200 € im Monat bekommt, dem Italienischen aber rd. 1000 € zustehen? Viele der Kulturen in Italien sind, auch aufgrund der Topographie von Handarbeit abhaengig und wenn sich der Preis eines Produktes wie z.B. Olivenoel zu einem grossen Teil aus der eingesetzten Arbeitskraft ergibt, muss man Handelshemnisse aufbauen. Ansonsten keonnen wir uns in Zukunft noch mehr aufgegebene Olivenhaine anschauen.....

Das ist die Globalisierung. Ich sage auch nicht, dass sie gerecht oder schön ist. Aber sie kommt nun mal über uns her. Entweder in Form des Exports von Arbeitsplätzen oder in Form der Einwanderung.
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